Corona
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Die Verordnung wurde bis zum 25. Mai 2022 verlängertCorona-Verordnung: Was gilt für das Handwerk?

Die Niedersächsische Corona-Verordnung enthält Regelungen und Vorgaben zum Schutz vor dem Coronavirus. Die Verordnung gilt bis zum 25. Mai 2022 (verlängert) und regelt nur noch für einige wenige Bereiche Maskenpflichten und Zugangsbeschränkungen. Gleichwohl können Betreiberinnen und Betreiber von Geschäften und Einrichtungen im Rahmen ihres Hausrechts weiterhin Maßnahmen wie Abstands- und Maskenpflichten sowie Zugangsbeschränkungen (2Gplus/2G/3G) anwenden.

Hinweise

Die Regelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung gelten weiterhin (bis einschließlich 25. Mai 2022). Darüber hinaus sind etwaige branchenspezifische Arbeitsschutzstandards und Vorgaben (z. B. Notwendigkeit zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes) der Berufsgenossenschaften zu berücksichtigen. 

Wo gilt noch die Maskenpflicht?

Eine FFP2-Maskenpflicht gilt in Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen, Arztpraxen sowie im öffentlichen Personennahverkehr.

Wo bestehen Testpflichten?

In Kranken- und Pflegeeinrichtungen, Heimen sowie in Justizvollzugsanstalten ist ein Zutritt nur mit negativen Testnachweis zulässig.

Hinweis: Die Testpflicht gilt auch für geimpfte oder genesene Personen.



Hotspot-Regelung

Das Infektionsschutzgesetz lässt nur noch in sogenannten Hotspots weitergehende Schutzmaßnahmen wie allgemeine Masken- und Abstandspflichten oder Zugangsbeschränkungen (3G oder 2G) zu.

Eine Region kann nur dann zum Hotspot erklärt werden, wenn das Parlament eine konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage feststellt. Notwendig ist entweder die Ausbreitung einer gefährlichen Virusvariante oder ein so deutlicher Anstieg der Infektionszahlen, dass die Krankenhäuser überlastet sind. Die Überlastung der Krankenhäuser misst sich an der Hospitalisierungsrate und an der Belegung der Intensivbetten.

Die Anwendung der sogenannten Hotspotregelung ist lt. Niedersächsischer Landesregierung aktuell nicht möglich (Stand: 04.04.2022).



Allgemeine Verhaltensempfehlung

Vor dem Hintergrund der begrenzten rechtlichen Regelungsmöglichkeiten des Landes enthält die neue Corona-Verordnung eine allgemeine Verhaltensempfehlung. So wird allen Personen das eigenverantwortliche Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung insbesondere in geschlossenen Räumen mit Publikumsverkehr und an Orten mit hohem Personenaufkommen und das Abstandhalten (mind. 1,5 Meter) zu anderen Personen empfohlen. Darüber hinaus sollten Hygienemaßnahmen ergriffen werden (z. B. Lüften von geschlossenen Räumen, in denen sich mehrere Personen aufhalten).



Infografik

Infografik zur Nds. Corona-Verordnung: Corona-Regelungen im Überblick (Stand: 29.04.2022)
www.niedersachsen.de

Fragen?

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