Handwerker setzt Mundschutz auf
Schmitz / Handwerkskammer

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die bereits geltenden Arbeitsschutzregelungen wurden ergänzt und bis zum 30. April 2021 verlängert. Neu ist, dass die Verordnung nunmehr explizit ein betriebliches Hygienekonzept fordert.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern. Vor dem Hintergrund der unvermindert angespannten Infektionslage hat das Bundeskabinett die ursprünglich bis zum 15. März 2021 befristete Verordnung bis einschließlich 30. April 2021 verlängert und in Details nachgeschärft. Die Verordnung fordert nunmehr explizit ein betriebliches Hygienekonzept.

Änderungen im Überblick

Neben einigen Klarstellungen bzw. Konkretisierungen wurde in § 3 die Bestimmung zum betrieblichen Hygienekonzept neu aufgenommen. Demnach müssen Betriebe ein betriebliches Hygienekonzept auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung nach § 2 Abs. 1 und unter Berücksichtigung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel erstellen und vorweisen können. In diesem Hygienekonzept müssen die Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt und nachfolgend umgesetzt werden. Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte in geeigneter Weise zugänglich zu machen und die Beschäftigten sind bzgl. der festgelegten Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Die Berufsgenossenschaften bieten in der Regel Muster-Vorlagen zur Orientierung.

Klarstellungen und Konkretsierungen

  • Für Pausenräume gilt nun ebenfalls die 10-Quadratmeter-Regelung (§ 2 Abs. 2).
  • Wenn die 10-Quadratmeter-Regelung nicht eingehalten werden kann, müssen Lüftungsmaßnahmen, Abtrennungen, Maskenpflicht und sonstige im Hygienekonzept ausgewiesene Maßnahmen als konkrete Schutzmaßnahme vorliegen (§ 2 Abs. 5).
  • In Gebäuden auf dem Weg vom und zum Arbeitsplatz ist eine Maske zu tragen (§ 4).


Regelungen im Überblick

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.

Neue Corona-Arbeitsschutzverordnung
www.bundesregierung.de