Coronavirus: Hinweise und Informationen für Betriebe
Aktuelle Maßnahmen der Regierung
Am 8. Mai ist die neue Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus in Kraft getreten. Damit setzt die Niedersächsische Landesregierung weitere Lockerungen basierend auf ihrem Fünf-Stufen-Plan um.
Die Verordnung erlaubt nunmehr Hochzeiten mit bis zu 50 Personen, was für das Fotografen- und Fleischereihandwerk relevant sein dürfte. Darüber hinaus ergeben sich keine nennenswerten Änderungen für das Handwerk. Die Kontakt- und Abstandsregeln gelten weiterhin ebenso wie die Hygieneregeln und Dokumentationspflichten. Auch die Maskenpflicht für körpernahe Dienstleistungen (z.B. Friseure und Kosmetiker) bleibt bestehen.
Arbeits- und Arbeitsschutzrecht
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard
Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, insbesondere wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht.
Der neue Arbeitsschutzstandard "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard" formuliert konkrete, ergänzende Anforderungen an den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt.
Förderung: Homeoffice- und Videokonferenztechnik
Das BMWi unterstützt kleine und mittlere Unternehmen mit dem Förderprogramm "go-digital" bei der kurzfristigen Schaffung von Homeoffice-Arbeitsplätzen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen. Mit dem Förderprogramm "Digitalbonus.Niedersachsen" werden Hard- und Software-Investitionen in Homeoffice- und Videokonferenztechnik mit einem nicht rückzahlbaren Zuschuss von bis zu 50 Prozent gefördert.
Praxisleitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie"
Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände hat einen Praxisleitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" veröffentlicht. Der Leitfaden gibt einen Überblick über arbeitsvertragliche Folgen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden. Zudem wird dargestellt, welche Vorbereitungshandlungen getroffen werden können, um innerbetriebliche Folgen möglichst einzugrenzen; auch datenschutzrechtliche Aspekte werden erörtert.
Finanzielle Hilfen
Verschiedene Maßnahmen sollen Unternehmen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen:
- Zuschüsse
- Kredite
- Kurzarbeit
- Ratenzahlung / Stundung von Beiträgen
- Steuererleichterungen
- Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
- Kündigungsschutz für Mieter
- Erleichterter Zugang zur Grundsicherung
Muss der gesamte Betrieb aufgrund einer behördlichen Anordnung in Quarantäne gestellt werden, tritt unter Umständen eine individuell abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung für den Schaden ein.
Verdachtsfall im Unternehmen
Waren Beschäftigte in einem vom Robert-Koch-Institut (RKI) ausgewiesenen Risikogebiet, sollten diese unabhängig von Symptomen unnötige Kontakte vermeiden und wenn möglich zu Hause bleiben. Treten bei diesen Personen Symptome auf, sollten diese nach telefonischer Voranmeldung mit Hinweis auf die Reise einen Arzt aufsuchen.
Waren Beschäftigte in Regionen, in denen Coronavirus-Fälle vorkommen (jedoch keine Risikogebiete), dann sollten diese, sobald innerhalb von 14 Tagen nach Rückkehr Symptome der Erkrankung auftreten, nach Voranmeldung einen Arzt aufsuchen.
Das Gesundheitsamt ist im Anschluss für den Meldeweg und die Verhängung von weiteren Maßnahmen zuständig. Infizierte werden i. d. R. zu ihren Kontaktpersonen der vergangenen Tage befragt, diese werden namentlich registriert und müssen sich gegebenenfalls Labortests unterziehen. Es ist wichtig, dass Sie in einem solchen Fall mit dem Amt kooperieren, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern.
Hatten Beschäftigte einen persönlichen Kontakt mit einer Person, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich diese unverzüglich an das Gesundheitsamt wenden.
Eine Entschädigung für einen eventuellen Verdienstausfall ist in § 56 Infektionsschutzgesetz ("Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten bei Menschen") von unter Quarantäne gestellten Beschäftigten geregelt.
Tipps zu Hygiene und Infektionsschutz
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) hat unter www.infektionsschutz.de wichtige Tipps zum Schutz ausführlich erläutert.
Maßnahmen, die jeder beachten sollte:
Hotlines / Ansprechpartner
Coronavirus-Hotline des Bundesgesundheitsministeriums
Montag bis Donnerstag von 8 bis 16 Uhr, Freitag von 8 bis 12 Uhr unter Telefon 030 346465100.
Informationshotline des Niedersächsischen Landesgesundheitsamts
Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 12 Uhr unter Telefon 0511 4505555.
Hotline der Bundesagentur für Arbeit
Montag bis Freitag von 08 bis 18 Uhr unter Telefon (für Arbeitgeber) 0800 45555-20.
Ansprechpartner bei der Handwerkskammer
in Braunschweig
Tel. 0531 1201-288
corona@hwk-bls.de
in Lüneburg
Tel. 04131 712-185
corona@hwk-bls.de
in Stade
Tel. 04141 6062-47
corona@hwk-bls.de