Coronavirus: Hinweise und Informationen für Betriebe
Überblick
In Deutschland muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u. a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kund*innen zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.
Darüber hinaus gelten in Abhängigkeit von der Inzidenz die Regelungen und Vorgaben der Niedersächsischen Corona-Verordnung.
Im Bereich des Arbeitsschutzes trifft die bundesweit geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums Regelungen und Vorgaben, die ggf. durch branchenspezifische Arbeitsschutzstandards konkretisiert werden. Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) regeln zwar nicht spezifisch den Arbeitsschutz, legen jedoch wichtige Hygieneregeln fest, die ebenfalls zu berücksichtigen sind.
Niedersächsische Corona-Verordnung
Die Regelungen und Vorgaben derNiedersächsische Corona-Verordnung unterscheiden sich teilweise je nach Inzidenzstufe:
- Stufe 0 - Geringes Infektionsgeschehen ≤ 10
- Stufe 1 - Erhöhtes Infektionsgeschehen > 10
- Stufe 2 - Hohes Infektionsgeschehen > 35
- Stufe 3 - Starkes Infektionsgeschehen > 50
Maßgeblich sind jeweils die vom Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten Inzidenzwerte, die u. a. über das Corona-Dashboard Niedersachsen abgerufen werden können.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält – ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen – Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern.
Die Arbeitsschutzverordnung wurde überarbeitet und ist zum 1. Juli 2021 mit geänderten Regelungen in Kraft getreten. Mehr dazu lesen Siehier.
Corona-Tests
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Laut Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten und zwar unabhängig davon, ob es sich um Beschäftigtengruppen mit erhöhtem Infektionsrisiko handelt oder nicht.
Allerdings sind Testangebote nicht erforderlich, soweit der*die Arbeitgeber*in durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Zum Beispiel können vollständig geimpfte oder genesene Beschäftigte von dem Testangebot ausgenommen werden. Jedoch muss auch hier weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob ein Testangebot nicht dennoch sinnvoll ist, etwa aufgrund neu auftretender Mutationen. Vorsorglich sollten sich beim Auftreten von verdächtigen Symptomen auch geimpfte oder genesene Beschäftigte testen lassen. Die Verordnung sieht jedoch kein Auskunftsrecht des*der Arbeitgeber*in über den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten vor.
Ausführlichere Informationen zur betrieblichen Angebotspflicht finden Sie hier.
Niedersächsische Corona-Verordnung
Darüber hinaus sieht die Nds. Corona-Verordnung eine Testpflicht für bestimmte Bereiche vor:
Insbesondere für Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege wie eines Friseurbetriebs, eines Kosmetikstudios, einer Massagepraxis, eines Tattoo-Studios oder eines ähnlichen Betriebs einschließlich Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik sowie die Praxen der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker besteht die Verpflichtung zu einem Testkonzept für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. In diesem Konzept ist die Testung der Beschäftigten mindestens einmal die Woche vorzusehen. Dies gilt bei einer Inzidenz ab 35. Liegt die Inzidenz unter 35 entfällt die Testpflicht.
Erleichterungen für Geimpfte und Genesene
Die bundesweit geltend COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung regelt seit dem 9. Mai 2021, dass Menschen, deren vollständige Impfung 14 Tage zurückliegt und alle vollständig Genesenen bei den Kontaktbeschränkungen nicht mehr mitgezählt werden. Auch etwaig geltende nächtliche Ausgangssperren gelten nicht für sie.
Bereits seit dem 19. April 2021 werden in Niedersachsen vollständig Geimpfte und Genesene den Getesteten gleichgestellt.
Da es jedoch keinen vollständigen Schutz für geimpfte und genesene Personen gibt, bleiben auch für diese Personengruppe die Gebote zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen und Abstandsgebote unberührt.
Impfung
Aufhebung der Impfpriorisierung
Am 7. Juni 2021 wurde die Priorisierung für eine Corona-Impfung bundesweit aufgehoben. Außerdem sind Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfkampagne eingestiegen.
#WirtschaftImpft
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat federführend für die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft Informationen rund um das Impfen auf der Website www.wirtschaftimpftgegencorona.de bereitgestellt.
Digitaler Impfnachweis
In Deutschland hat der Rollout des digitalen Impfnachweises begonnen. Mit dem elektronischen Impfnachweis ist es möglich, den Impfstatus per Smartphone-App (Corona-Warn-App oder mit der neuen CovPass-App) zu belegen. Der gelbe Impfpass in Papierform muss dann nicht mehr mitgeführt werden.
Weitere Informationen zur Umsetzung in Niedersachsen finden Siehier.
Finanzielle Hilfen
Verschiedene Maßnahmen sollen Unternehmen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen. Dazu zählen u. a.:
- Ausbildungshilfen
- Zuschüsse
- Kredite
- Kurzarbeit
- Ratenzahlung / Stundung von Beiträgen
- Steuererleichterungen
- Erleichterter Zugang zur Grundsicherung
Eine ausführlichere Übersicht zu den einzelnen finanziellen Hilfen sowie vertiefende Informationen finden Sie hier.
Hotlines / Ansprechpartner
Zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung
Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 19 Uhr sowie am Wochenende und an Feiertagen von 10 bis 17 Uhr:
0511 120-6000
Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen
Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr :
0800 45555-20
Ansprechpartner*innen bei der Handwerkskammer
Sie haben Fragen rund um das Thema Corona? Sie erreichen unsere Beraterinnen und Berater während der Servicezeiten unter den unten angegebenen Telefonnummern. Gerne können Sie uns Ihre Anfrage auch per Mail an corona@hwk-bls.de zukommen lassen.
Betriebswirtschaftliche Fragen
Braunschweig
0531 1201-288
Lüneburg
04131 712-288
Stade
04141 6062-13
Ausbildungsrelevante Fragen
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