Coronavirus: Hinweise und Informationen für Betriebe
Überblick
In Deutschland muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u. a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kund*innen zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.
Darüber hinaus gelten die Regelungen und Vorgaben der Niedersächsischen Corona-Verordnung.
Im Bereich des Arbeitsschutzes trifft die bundesweit geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums Regelungen und Vorgaben, die ggf. durch branchenspezifische Arbeitsschutzstandards konkretisiert werden. Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) regeln zwar nicht spezifisch den Arbeitsschutz, legen jedoch wichtige Hygieneregeln fest, die ebenfalls zu berücksichtigen sind.
Niedersächsische Corona-Verordnung
Am 8. Oktober 2021 ist eineangepasste Niedersächsische Corona-Verordnung in Kraft getreten. Für das Handwerk ergeben sich keine Änderungen.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält – ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen – Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern.
Am 10. September 2021 ist eine überarbeitete Version in Kraft getreten, die für die Dauer der pandemischen Lage, längstens bis 26. November 2021, gilt. Während die bisherigen Corona-Maßnahmen bestehen bleiben, enthält sie auch Neuerungen: So sollen Unternehmen ihre Beschäftigten künftig für den Impftermin freistellen.
Corona-Tests
Am 11. Oktober tritt die bundesweite Corona-Testverordnung in Kraft.
Ende der kostenlosen Bürgertests
Das Angebot kostenloser Bürgertests für alle wird zum 11. Oktober 2021 eingestellt. Davon ausgenommen sind Personen, die nicht geimpft werden können und für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt. Diese Personengruppen haben auch weiterhin die Möglichkeit, sich mindestens einmal wöchentlich kostenlos mit einem Schnelltest testen zu lassen.
Die in der Corona-Arbeitsschutzverordnung geregelte betriebliche Testangebotspflicht bleibt davon unberührt.
SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung
Laut Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten.
Allerdings sind Testangebote nicht erforderlich, soweit der*die Arbeitgeber*in durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Zum Beispiel können vollständig geimpfte oder genesene Beschäftigte von dem Testangebot ausgenommen werden. Jedoch muss auch hier weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob ein Testangebot nicht dennoch sinnvoll ist, etwa aufgrund neu auftretender Mutationen. Vorsorglich sollten sich beim Auftreten von verdächtigen Symptomen auch geimpfte oder genesene Beschäftigte testen lassen. Die Verordnung sieht jedoch kein Auskunftsrecht des*der Arbeitgeber*in über den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten vor.
Ausführlichere Informationen zur betrieblichen Angebotspflicht finden Siehier.
Niedersächsische Corona-Verordnung
Darüber hinaus sieht die Nds. Corona-Verordnung eine Testpflicht für bestimmte Bereiche vor, sofern in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Warnstufe 1 oder die Inzidenz von 50 überschritten und per Allgemeinverfügung festgestellt wurde. Demnach müssen unter anderem Betriebe der körpernahen Dienstleistungen (u. a. Friseur- und Kosmetikstudios, Optiker, Hörgeräteakustiker, Orthopädieschuhmacher) sowie Gastronomiebetriebe, die Bewirtungsleistungen in geschlossenen Räumen anbieten die dort dienstleistenden Personen auf Basis eines Testkonzepts mindestens zweimal in der Woche testen, sofern die Personen keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen. Das Testkonzept ist auf Verlangen den zuständigen Behörden vorzulegen.Bei Anwendung der 2G-Regel dürfen dienstleistende Personen, die keinen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen, nur dann in diesen Einrichtungen bzw. Veranstaltungen tätig sein, wenn sie täglich einen negativen Schnelltest vorlegen und mindestens eine FFP2-Maske tragen, sofern sie regelmäßig den Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen unterschreiten.
Einreise und Quarantäne
Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)
Die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 28. September 2021 regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten. Mit der Neufassung vom 28. September 2021 kann die Absonderungspflicht (Einreisequarantäne) bis einschließlich zum 10. November 2021 angewendet werden.
Niedersächsische Absonderungsverordnung
Am 22. September ist dieNiedersächsische Absonderungsverordnung in Kraft getreten. Damit wurde ein rechtsverbindlicher und landesweit einheitlicher Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit Quarantäne- und Absonderungsanordnungen geschaffen.
Impfung
#WirtschaftImpft
Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat federführend für die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft Informationen rund um das Impfen auf der Website www.wirtschaftimpftgegencorona.de bereitgestellt.
Digitaler Impfnachweis
Mit dem elektronischen Impfnachweis ist es möglich, den Impfstatus per Smartphone-App (Corona-Warn-App oder mit der CovPass-App) zu belegen. Der gelbe Impfpass in Papierform muss dann nicht mehr mitgeführt werden.
Finanzielle Hilfen
Verschiedene Maßnahmen sollen Unternehmen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen. Dazu zählen u. a.:
- Ausbildungshilfen
- Zuschüsse
- Kredite
- Kurzarbeit
- Ratenzahlung / Stundung von Beiträgen
- Steuererleichterungen
- Erleichterter Zugang zur Grundsicherung
Eine ausführlichere Übersicht zu den einzelnen finanziellen Hilfen sowie vertiefende Informationen finden Sie hier.
Hotlines / Ansprechpartner
Zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung
Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 19 Uhr sowie am Wochenende und an Feiertagen von 10 bis 17 Uhr:
0511 120-6000
Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen
Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr :
0800 45555-20
Ansprechpartner*innen bei der Handwerkskammer
Sie haben Fragen rund um das Thema Corona? Sie erreichen unsere Beraterinnen und Berater während der Servicezeiten unter den unten angegebenen Telefonnummern. Gerne können Sie uns Ihre Anfrage auch per Mail an corona@hwk-bls.de zukommen lassen.
Betriebswirtschaftliche Fragen
Braunschweig
0531 1201-288
Lüneburg
04131 712-288
Stade
04141 6062-13
Ausbildungsrelevante Fragen
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