Coronavirus: Hinweise und Informationen für Betriebe

Vorschriften der Landesregierung

Auf der Seite derNiedersächsischen Landesregierung finden Sie die Corona-Verordnung in der jeweils aktuellen Form.

Die Inzidenzen der Landkreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen sind in der aktuellen Inzidenz-Ampel für Niedersachsen einzusehen.

Verstöße gegen die Corona-Verordnungen stellen Ordnungswidrigkeiten dar und können mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Aktuelles

Bund und Länder haben sich am 19. Januar 2021 auf die Verlängerung des bestehenden Lockdowns sowie auf weitergehende Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geeinigt. Auf dieser Basis wird die aktuell gültige Niedersächsische Corona-Verordnung zeitnah angepasst werden. Entsprechend können wir Ihre Fragen auch erst mit Vorliegen der geänderten Verordnung beantworten.

Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar 2021

Erweiterte Regelungen in den Landkreisen und kreisfreien Städten Niedersachsens

Auf Grundlage der Niedersächsischen Corona-Verordnung können Landkreise und kreisfreie Städte mit besonders hohen Infektionszahlen zusätzliche Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen.

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Arbeits- und Arbeitsschutzrecht

In Deutschland muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u.a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kund*innen zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.

Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch. Außerdem sind Unternehmen eindringlich aufgefordert, wo immer dies umsetzbar ist, Heimarbeit oder das mobile Arbeiten zu Hause zu ermöglichen.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard und Arbeitsschutregel

Sicherheit und Gesundheitsschutz haben oberste Priorität, insbesondere wenn es um Arbeit in Zeiten der Corona-Pandemie geht.

DerSARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard formuliert ergänzende Anforderungen an den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt. Konkretisiert wird der Arbeitsschutzstard durch die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel. Die Regelung stellt für alle Bereiche des Wirtschaftslebens Maßnahmen vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann. Dabei bleiben Abstand, Hygiene und Masken die wichtigsten Instrumente, solange es keinen Impfschutz gibt. Um das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern, hat das Bundeskabinett eine ergänzendeSARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung mit verschärften Regelungen zu Homeoffice und der Verwendung medizinischer Gesichtsmasken beschlossen.

Praxisleitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie"

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände hat einenPraxisleitfaden "Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie" veröffentlicht. Der Leitfaden gibt einen Überblick über arbeitsvertragliche Folgen, wenn Arbeitnehmer wegen des Coronavirus nicht beschäftigt werden. Zudem wird dargestellt, welche Vorbereitungshandlungen getroffen werden können, um innerbetriebliche Folgen möglichst einzugrenzen; auch datenschutzrechtliche Aspekte werden erörtert.

Förderung: Homeoffice- und Videokonferenztechnik

Das BMWi unterstützt kleine und mittlere Unternehmen mit demFörderprogramm "go-digital" bei der kurzfristigen Schaffung von Homeoffice-Arbeitsplätzen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen.

Finanzielle Hilfen

Verschiedene Maßnahmen sollen Unternehmen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen:

• Ausbildungshilfen
• Zuschüsse
• Kredite
• Kurzarbeit
• Ratenzahlung / Stundung von Beiträgen
• Steuererleichterungen
• Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
• Kündigungsschutz für Mieter
• Erleichterter Zugang zur Grundsicherung

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