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Coronavirus: Hinweise und Informationen für Betriebe

Überblick

In Deutschland muss jedes Unternehmen auf Grundlage einer angepassten Gefährdungsbeurteilung sowie betrieblichen Pandemieplanung ein Hygienekonzept umsetzen. Ziel ist u. a. nicht erforderliche Kontakte in der Belegschaft und mit Kund*innen zu vermeiden, allgemeine Hygienemaßnahmen umzusetzen und die Infektionsrisiken bei erforderlichen Kontakten durch besondere Hygiene- und Schutzmaßnahmen zu minimieren.

Darüber hinaus gelten die Regelungen und Vorgaben der Niedersächsischen Corona-Verordnung und des Infektionsschutzgesetzes.

Im Bereich des Arbeitsschutzes trifft die bundesweit geltende SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums Regelungen und Vorgaben, die ggf. durch branchenspezifische Arbeitsschutzstandards konkretisiert werden. Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) regeln zwar nicht spezifisch den Arbeitsschutz, legen jedoch wichtige Hygieneregeln fest, die ebenfalls zu berücksichtigen sind. 




Niedersächsische Corona-Verordnung

Auf Basis der Bund-Länder-Beschlüsse vom 18. November 2021 wurde die Niedersächsische Corona-Verordnung überarbeitet und das Warnstufenkonzept verschärft. Nach § 3 Abs. 5 der Niedersächsischen Corona-Verordnung (gültig ab 24.11.2021) wird mit Wirkung vom 24. November 2021 die Warnstufe 1 landesweit für das Land Niedersachsen festgestellt.

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Weitergehende Maßnahmen

Landkreise und kreisfreie Städte können weitergehende Maßnahmen anordnen, um das Infektionsgeschehen zu begrenzen. Die Maßnahmen werden durch die Kommunen im Rahmen von Allgemeinverfügungen bekannt gegeben. Bitte informieren Sie sich bei Ihrer Kommune.

Infektionsschutzgesetz

Mit den vom Bundestag beschlossenen  Änderungen am Infektionsschutzgesetz sollen Vorkehrungen für die Zeit nach dem Ende der pandemischen Lage getroffen werden. Von besonderer Relevanz für Betriebe sind vor allem die folgenden Regelungen:

3G-Regel am Arbeitsplatz

Mit einer Neufassung des § 28b Abs. 1 IfSG-E wird eine 3G-Regel für den Arbeitsplatz eingeführt. Danach dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind und einen entsprechenden Nachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben. Ein Betreten der Arbeitsstätte ist erlaubt, um unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme ein Test- oder Impfangebot des Arbeitgebers wahrzunehmen (§ 28b Abs. 1 IfSG-E).

Zudem soll die 3G-Regel auch für betrieblich veranlasste Sammeltransporte der Beschäftigten zur oder von der Arbeitsstätte gelten.

Arbeitgebern wird damit auferlegt, die Einhaltung der Verpflichtungen durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Arbeitgeber und Beschäftigte sind verpflichtet, einen entsprechenden Nachweis auf Verlangen vorzulegen. Soweit es für die Überwachungs- und Dokumentationspflicht erforderlich ist, dürfen Arbeitgeber zu diesem Zweck personenbezogene Daten sowie Daten zum Impf-, Sero- und Teststatus in Bezug auf die Coronavirus-Krankheit verarbeiten (§ 28b Abs. 3 IfSG-E).

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Homeoffice

Nach § 28b Abs. 4 IfSG-E haben Arbeitgeber ihren Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeit in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Betriebsbedingte Gründe, die einer Verlegung der Arbeitstätigkeit nach Hause entgegenstehen, können vorliegen, wenn die Betriebsabläufe sonst erheblich eingeschränkt würden oder nicht aufrechterhalten werden könnten. Gründe, die aus Sicht der Beschäftigten entgegenstehen könnten, sind z. B. räumliche Enge, Störungen durch Dritte oder unzureichende Ausstattung.

Weitere Informationen zum Infektionsschutzgesetz finden Siehier.



SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält – ergänzend zu den bereits bestehenden Arbeitsschutzregelungen – Maßnahmen und Vorgaben, um das Infektionsrisiko am Arbeitsplatz weiter zu verringern.

Am 10. September 2021 ist eine überarbeitete Version in Kraft getreten, die für die Dauer der pandemischen Lage, längstens bis 26. November 2021, gilt. Während die bisherigen Corona-Maßnahmen bestehen bleiben, enthält sie auch Neuerungen: So sollen Unternehmen ihre Beschäftigten künftig für den Impftermin freistellen.

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Corona-Tests

Wiedereinführung kostenloser Bürgertests

Das Angebot kostenloser Tests ist wieder für alle Personengruppen offen. Eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums ist am 13. November 2021 in Kraft getreten. Demnach hat jeder Anspruch auf mindestens einen kostenlos Antigen-Schnelltest (PoC-Test) pro Woche und zwar unabhängig von Impf- oder Genesenenstatus.

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Corona-Selbsttests
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SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Laut Corona-Arbeitsschutzverordnung müssen alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ihren Beschäftigten, die nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten, mindestens zwei Corona-Tests pro Woche anbieten.

Allerdings sind Testangebote nicht erforderlich, soweit der*die Arbeitgeber*in durch andere geeignete Schutzmaßnahmen einen gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder einen bestehenden gleichwertigen Schutz nachweisen kann. Zum Beispiel können vollständig geimpfte oder genesene Beschäftigte von dem Testangebot ausgenommen werden. Jedoch muss auch hier weiterhin im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob ein Testangebot nicht dennoch sinnvoll ist, etwa aufgrund neu auftretender Mutationen. Vorsorglich sollten sich beim Auftreten von verdächtigen Symptomen auch geimpfte oder genesene Beschäftigte testen lassen. Die Verordnung sieht jedoch kein Auskunftsrecht des*der Arbeitgeber*in über den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten vor.

Ausführlichere Informationen zur betrieblichen Angebotspflicht finden Siehier.



Einreise und Quarantäne

Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV)

Die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 28. September 2021 regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvariantengebieten. Mit der Neufassung vom 28. September 2021 kann die Absonderungspflicht (Einreisequarantäne) bis einschließlich zum 10. November 2021 angewendet werden.

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 Die Regelungen zur Ein- und Rückreise ändern sich häufig. Eine ersten Überblick bietet die Webseitewww.reopen.europa.eu der Europäischen Union.  Fragen zu den Einreisebedingung, besonders in Bezug auf Dienstleistungserbringung im Ausland, beantwortet unsereAußenwirtschaftsberatung.




Niedersächsische Absonderungsverordnung

Am 22. September ist dieNiedersächsische Absonderungsverordnung in Kraft getreten. Damit wurde ein rechtsverbindlicher und landesweit einheitlicher Rahmen zum Umgang der Gesundheitsämter mit Quarantäne- und Absonderungsanordnungen geschaffen. 

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Impfung

Corona-Schutzimpfung
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Digitaler Impfnachweis

Mit dem elektronischen Impfnachweis ist es möglich, den Impfstatus per Smartphone-App (Corona-Warn-App oder mit der CovPass-App) zu belegen. Der gelbe Impfpass in Papierform muss dann nicht mehr mitgeführt werden.


Impfstatus prüfen: Die CovPassCheck-App 

Mit der vom Robert-Koch-Institut herausgegebenen Die CovPassCheck-App können Sie schnell und sicher digitale Impfzertifikate prüfen. Die App ist kostenlos und kann in den jeweiligen AppStores heruntergeladen werden.

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Finanzielle Hilfen

Verschiedene Maßnahmen sollen Unternehmen dabei helfen, die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise zu begrenzen. Dazu zählen u. a.:

  • Ausbildungshilfen
  • Zuschüsse
  • Kredite
  • Kurzarbeit
  • Ratenzahlung / Stundung von Beiträgen
  • Steuererleichterungen
  • Erleichterter Zugang zur Grundsicherung

Eine ausführlichere Übersicht zu den einzelnen finanziellen Hilfen sowie vertiefende Informationen finden Sie  hier.

Symbolbild Geldscheine und Münzen
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Hotlines / Ansprechpartner


Zentrale Corona-Hotline der Niedersächsischen Landesregierung

Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 19 Uhr sowie am Wochenende und an Feiertagen von 10 bis 17 Uhr:

 0511 120-6000


Hotline der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen

Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr :

0800 45555-20


Ansprechpartner*innen bei der Handwerkskammer

Sie haben Fragen rund um das Thema Corona? Sie erreichen unsere Beraterinnen und Berater während der Servicezeiten unter den unten angegebenen Telefonnummern. Gerne können Sie uns Ihre Anfrage auch per Mail an  corona@hwk-bls.de zukommen lassen.


Betriebswirtschaftliche Fragen

Braunschweig

 0531 1201-288

Lüneburg
 04131 712-288

Stade
 04141 6062-13


Ausbildungsrelevante Fragen

Braunschweig
 0531 1201-262

Lüneburg
 04131 712-148

Stade
 04141 6062-34