Schutzmaske auf Werkzeugbank
Schmitz / Handwerkskammer

Unternehmen erhalten mehr Spielräume bei der Festlegung von SchutzmaßnahmenCorona-Arbeitsschutzverordnung

Angesichts der hohen Infektionszahlen sind weiterhin Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes erforderlich. Daher wurde die eigentlich am 19. März 2022 auslaufende Corona-Arbeitsschutzverordnung inhaltlich neu gefasst und bis zum 25. Mai 2022 verlängert.

Die neue Verordnung ist am 20. März 2022 in Kraft getreten und sieht vor, dass Unternehmen sog. Basisschutzmaßnahmen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung in ihrem Hygienekonzept festlegen und umsetzen sollen. Diese Basisschutzmaßnahmen werden nun nicht mehr in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung unmittelbar vorgeschrieben, sondern nur beispielhaft als mögliche Schutzmaßnahmen beschrieben, welche – ggf. abhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen und der tätigkeitsspezifischen Infektionsgefahren – als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung im betrieblichen Hygienekonzept festzulegen sind. Die Entscheidung über erforderliche Maßnahmen treffen mithin die Arbeitgebenden eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung. Wie generell im Zusammenhang mit der Sicherstellung von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit bestehen auch hier Beteiligungs- und Mitbestimmungsrechte der Betriebs- und Personalräte.

Darüber hinaus müssen Arbeitgebende ihre Beschäftigten weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impf-Möglichkeiten informieren und letztere während der Arbeitszeit ermöglichen.

Basisschutzmaßnahmen

Folgende Basisschutzmaßnahmen sind laut Verordnung zu berücksichtigen:

  • Technische oder organisatorische Maßnahmen zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m zwischen Personen

  • Personenkontakte im Betrieb reduzieren, z. B. durch Vermeidung oder Verminderung der gleichzeitigen Nutzung von Räumen durch mehrere Personen (z. B. durch Homeoffice)

  • Beachtung der Hygieneregeln und Umsetzung von Hygienemaßnahmen

  • Infektionsschutzgerechtes Lüften von Innenräumen, die von mehreren Personen genutzt werden, um dort die Viruslast zu senken

  • Maskenpflicht überall dort, wo technische oder organisatorische Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz bieten

  • Regelmäßige Testangebote für alle Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, um Infektionseinträge in den Betrieb zu verhindern

 

Hinweise zum Hygienekonzept

  • Wie die in der Verordnung beschriebenen Schutzziele in Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes umgesetzt werden können, konkretisieren die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel (mit Vermutungswirkung) und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger. Wichtige Hinweise zur Einhaltung dieser Vorgaben enthalten auch die BAuA Handlungsempfehlungen SARS-CoV-2. Diese erläutern unter anderem, wann Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes am Arbeitsplatz erforderlich sind, und welche Maßnahmen sich aus den Erfahrungen im Verlauf der Pandemie als hilfreich erwiesen haben

  • Das Hygienekonzept ist in der Arbeitsstätte zugänglich zu machen

  • Das Hygienekonzept ist bei Veränderung des Infektionsgeschehens und bei Änderungen von gesetzlichen Bestimmungen zum Infektionsschutz zu aktualisieren

  • Der Infektionsschutz muss auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten gewährleistet sein

Häufig gestellte Fragen - FAQs

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Das Bundesarbeitsministerium hat umfangreiche FAQs zum betrieblichen Infektionsschutz und zur Corona-Arbeitsschutzverordnung erstellt.

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